Die Mitteilung des Bayerischen Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder am Dienstagnachmittag, dass der Freistaat Bayern die GEMA-Gebühren für Ehrenamtliche übernimmt, hat den Bayerischen Blasmusikverband und seine Mitgliedsverbände genauso überrascht wie unsere Blaskapellen.
Unsere Recherche hat noch keine finale Klärung ergeben, weil der Vertrag zwischen dem Freistaat Bayern und der GEMA noch gar nicht unterzeichnet ist. Klar ist aber, dass die Regelung ab dem 1. April in Kraft treten soll und nur Veranstaltungen betrifft, die ohne Eintrittsgelder durchgeführt werden. Lt. unseren Informationen entfällt damit nicht die Pflicht zur Meldung der Veranstaltungen über das GEMA-Portal, sondern nur die GEMA-Kosten. Da solche Veranstaltungen bereits über unseren Rahmenvertrag abgegolten waren, ändert sich für unsere Vereine derzeit nichts.
Ob sich dadurch eine Reduzierung des Pro-Kopf-Beitrags für den GEMA-Rahmenvertrag ergibt, können wir derzeit noch nicht sagen. Hierzu benötigen wir erst Zahlen der GEMA. Natürlich werden wir entsprechende Einsparungen an unsere Vereine weitergeben.
Ebenfalls noch nicht klar ist, ob sich durch die von Ministerpräsident Dr. Söder angekündigte Neuerung eine Änderung im Verfahren – also in der Meldung an die GEMA – zur Folge hat.
Sobald diese Details geklärt sind, werden wir umgehend informieren.